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Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit nach den §§ 95 ff SGB III ist ein albewährtes Kriseninstumrnt zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit. Die Ausgangsbestimmungen des Gesetzes entlasten den Arbeitgeber aber nicht vollständig, so hat er danach z.B. die Sozialabgaben zu tragen. Eine aktuelle durch das Corona-Virus veranlsste Gesetzesänderung bringt allerdings erhebliche Erleichterungen. Die Bundesagentur für Arbeit hat hierzu folgende offizielle Information herausgegeben:

Info (Stand: 18.03.2020)

Der Gesetzgeber hat Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 01. März 2020 in Kraft treten und rückwirkend ausgezahlt. Folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld hat der Gesetzgeber beschlossen:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge werden für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.

Wesentlich bei den weiteren Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld ist allerdings, dass das Arbeitsverhältnis ungekündigt bestehen muss. Wer sich entschließt, seine Mitarbeiter zu kündigen, dem bleibt nur der Entschädigungsanspruch nach § 56 IFSG für die Dauer der Kündigungsfrist.