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Nachtarbeitszuschlag

Nachtarbeit kommt immer häufiger vor, das gilt insbesondere im Logistikbereich und betrifft eher weniger gut bezahlte Arbeit. Um so wichtiger ist es, dass die besonderen damit verbundenen Belastungen auch finanziell honoriert werden.


Nachtzeit ist in der Regel die Zeit von 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr. Allerdings müssen dann mindestens zwei Arbeitsstunden in diese Zeit fallen.
Anspruch auf einen angemessenen Zuschlag nach § 6 Abs.5 ArbZG haben sog. Nachtarbeitnehmer (§ 2 Abs.5 ArbZG). Dies sind solche Arbeitnehmer, die normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr Nachtarbeit leisten. Das bedeutet aber, dass nicht jede Arbeitsstunde welche in die Nachtzeit fällt, bereits mit einem angemessenen Zuschlag vergütet werden muss. Andererseits können darunter auch Bereitschaftszeit und Rufbereitschaft fallen.


Wie hoch der angemessene Zuschlag genau ist, regelt das Gesetz nicht. Der Zuschlag kann entweder in freien Tagen oder Geld gewährt werden. Der Maßstab für die Bemessung ist in beiden Fällen gleich. Ist nichts anderes vereinbart wird regelmäßig ein Zuschlag auf den Normallohn in Betracht kommen.


Das BAG hat in einer Entscheidung vom 15.7.2020 Az. 10 AZR 123/19 interessante Hinweise zur Bemessung gegeben. Der regelmäßige Zuschlag beträgt 25%. Er kann aber auch höher oder niedriger sein, je nach den Umständen unter denen die Nachtarbeit zu leisten ist, wobei es auf die konkrete Belastung ankommt. Der Zuschlag kann sich erhöhen, „wenn die Belastung durch die Nachtarbeit unter qualitativen (Art der Tätigkeit) oder quantitativen (Umfang der Nachtarbeit) Gesichtspunkten die gewöhnlich mit der Nachtarbeit verbundene Belastung übersteigt. Das ist regelmäßig der Fall, wenn dein Arbeitnehmernach seinem Arbeitsvertrag oder nach Ausübung des Direktionsrechts durch den Arbeitgeber dauerhaft in Nachtarbeit tätig wird. Bei einer Arbeitsleistung in Dauernachtarbeit erhöht sich der Anspruch in der Regel auf 30%.“
Umgekehrt kann natürlich nach dem gleichen Prinzip der Zuschlag geringer sein. Der angemessene Ausgleich nach § 6 Abs.5 ArbZG dient dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer und soll die mit der Nachtarbeit verbundenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und die erschwerte Teilhabe am sozialen Leben ausgleichen. So hat das BAG für das Bewachungsgewerbe, einen Zuschlag von lediglich 10%  bzw. 12% noch für angemessen gehalten (BAG v. 11.2.2009 Az. 5 AZR 148/08).

Der angemessene Nachtarbeitszuschlag kann durch Arbeitsvertrag nicht ausgeschlossen werden. Lediglich der unbestimmte Rechtsbegriff "angemessener Nachtuschlag" kann näher ausgestaltet werden. So können die Höhe des Zuschlag oder die Frage, ob dieser in Geld oder Freizeit geleistet wird, näher geregelt werden (BAG v. 15.7.2009 Az. 5 AZR 993/08).