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Die Corona-Krise und ihre Rechtsfolgen

Die aktuelle Corona-Krise stellt nicht nur das Gesundheitssystem vor neue Herausforderungen sondern auch das Rechts- und Wirtschaftssystem. Vor allem das Arbeitsrecht ist betroffen. Viele Menschen können ihrer Beschäftigung nicht mehr nachgehen, da sie einerseits von fehlenden Aufträgen, Kunden und Zulieferungen betroffen sind und anderseits von staatlich verordneten betriebsschließungen ganzer Wirtschaftszweige, wie großen Teilen des stationären Einzelhandels. Gerade diese verordneten Betriebsschließungen sind ein noch nie in der Geschichte der BRD dagewesenes Szenario und man hat den Eindruck, dass das Rechtssystem dies auch in vielen Teilen nicht bedacht hat. Liest man sich das Infektionsschutzgesetz (IFSG) durch, gewinnt man den Eindruck, die dort vorgesehenen Maßnahmen beträfen nur einzelne Personen oder klar abgrenzbare Personengruppen. Insbesondere die Entschädigungspflicht des Staates nach § 56 IFSG lässt diesen Eindruck zu. Die Schließung ganzer Wirtschaftszweige wird in den allgemein gehaltenen Vorschriften nicht erwähnt.

Die Rechtsfragen interessieren Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen. Der Arbeitnehmer möchte wissen, ob und in welcher Höhe sein lebensunterhalt durch Lohn gesichert ist, wenn er seiner Arbeit aus welchen Gründen auch immer nicht mehr nachgehen kann. Der Arbeitgeber muss verlässlich wissen, wie er die Löhne und seine sonstigen fixen Kosten in dieser Zeit finanziert bekommt. Kredite alleine werden nicht die Lösung sein, da nach der Krise nichts mehr so sein wird wie vorher und Kredite auch zurückgezahlt werden müssen.

Zu folgenden Themenbereichen (durch einen Klick auf das Themengebiet erfahren Sie Näheres) werde ich mich ab heute zu diesen Fragen äußern:

Kinderbetreuung lässt Arbeitsaufnahme nicht zu

Arbeitgber kann Mitarbeiter nicht beschäftigen wegen Umsatzrückgangs, Auftragsmangel und Fernbleiben von Kundschaft

Quarantänemaßnahmen

Entschädigung nach § 56 IFSG und/oder Kurzarbeit

Kurzarbeit