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Eingruppierung

Das Vergütungssystem des TVöD ist recht starr. Die Beschäftigten werden in bestimmte Entgeltgruppen eingruppiert. Grundlage hierfür sind die jeweiligen Entgeltordnungen. Sehr häufig sind diese Eingruppierungen nicht korrekt vorgenommen worden oder die Tätigkeiten haben sich im Lauf der Zeit verändert, sodass die Eingruppierung unrichtig geworden ist. Nach § 12 TVöD sind die Beschäftigten in der Entgeltgruppe eingruppiert, deren Tätigkeitsmerkmalen die gesamte nicht nur vorübergehnd auszuübende Tätigkeit entspricht. Dies hat folgende Konsequenz:Ffür die Eingruppierung ist die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit maßgeblich und nicht die vom Arbeitgeber vorgenommene subjektive Eingruppierung. Dies wird auch als tarifautomatik bezeichnet. Mit einer Veränderung der Tätigkeit kann sich somit auch ein Anspruch auf höhere Vergütung ergeben, ohne dass dies einer besonderen Vereinbarung bedarf.

Die Überprüfung der richtigen Eingruppierung überfordert meist die Beschäftigten, die dabei erfahrungsgemäß oft wenig oder gar keine Unterstützung durch ihren Arbeitgeber erhalten. Eine Stellenbeschreibung alleine, ist in aller Regel keine verlässliche Grundlage für die Eingruppierung. Vielmehr ist die Tätigkeit in sog. Arbeitsvorgänge aufzugliedern, die jeweils einzel zu bewerten sind. Nach der Protokollerklärung der Tarifvertragsparteien zu § 12 TVöD wird ein Arbeitsvorgang wie folgt definiert:

"Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangsarbeiten), die bezogen auf den Aufgabenkreis der/des Beschäftigten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z.B. unterschriftsreife Bearbeitung eines Aktenvorgangs, eines Widerspruchs oder eines Antrags, betreuung bzw. Pflege einer Person oder Personengruppe, ferigung einer Bauzeichnung, Erstellung eines EKG, Durchführung einer Unterhaltungs- oder Instandsetzungsarbeit). jeder einzelne Arbeitsvorgang ist als solcher zu bewerten und darf dabei hinsichtlich der Anfordreungen nicht aufgespalten werden."

Die Eeinzelnen Entgeltgruppen enthalten sehr allgemein beschriebene Tätigkeitsmerkmale und ebenso allgemein gehaltene sog. Heraushebungsmerkmale. Je höher die Eingruppierung erfolgt, um so schwieriger ist die Abgrenzung einzelner Arbeitsvorgänge. Die wichtigste Aufgabe bei einem Höhergruppierungsantrag ist deshalb, die gesamte Tätigkeit in sog. Arbeitsvorgänge aufzugliedern. Dies gelingt meist nicht mit einem "Schnellschuss", sondern bedarf einer etwas längeren detaillierten Vorbereitung. nach der herrschenden Rechtsprechung obliegt den Beschäftigten die volle Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen einer bestimmten begehrten Eingruppierung. Die Arbeitgeber wissen das und lassen deshalb die Beschäftigten häufig mit dieser Aufagbe allein. Die Erfolgsaussichten eines Höhergruppierungsantrages steigen deshalb mit der Qualität der Vorbereitung eines solchen Antrags. Lassen Sie sich deshalb auf diesem Weg möglichst früh begleiten.